Nordrhein-Westfalen verl?ngert Corona-Schutzverordnung
Video

Nordrhein-Westfalen verl?ngert Corona-Schutzverordnung: Regelungen für Weihnachtsm?rkte und Vorgaben für private Feiern

30. September 2020

Das Landeskabinett hat die Verl?ngerung der Coronaverordnungen bis einschlie?lich 31. Oktober 2020 beschlossen.

 
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales teilt mit:

Das Landeskabinett hat die Verl?ngerung der Coronaverordnungen bis einschlie?lich 31. Oktober 2020 beschlossen. Ver?nderungen und Erg?nzungen gibt es unter anderem für Weihnachtsm?rkte sowie für private Feiern. In einer gesonderten Anlage zur Coronaschutzverordnung werden die Regelungen für Weihnachtsm?rkte festgelegt und damit wird Rechtssicherheit geschaffen. Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (etwa Hochzeitsfeiern) au?erhalb des privaten Bereichs müssen ab 50 Teilnehmern vorher beim ?rtlichen Ordnungsamt angemeldet werden.
?
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: ?Die Infektionsgeschehen der letzten Tage haben gezeigt, dass gerade private Feiern einen erheblichen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben. Wir wollen nicht irgendwann vor der Entscheidung stehen, solche Feiern g?nzlich zu verbieten. Deshalb müssen wir sicherstellen, dass man sich auch bei diesen Anl?ssen an die Regeln h?lt. Die Kontaktdaten sind dabei das wesentliche Element, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern und Infektionsketten zu unterbrechen.“
?
?Für Feiern in den eigenen vier W?nden gilt der hohe Grundrechtsschutz der Privatsph?re“, so Laumann weiter: ?Hier gilt aber mein dringender Appell: Nehmen Sie Corona weiterhin ernst, halten Sie sich an die Hygiene- und Abstandregeln, schützen Sie sich und andere! Je umsichtiger sich der Einzelne verh?lt, desto gr??er die Wirkung für die Allgemeinheit. Die Herbst- und Wintermonate werden uns bei der Bek?mpfung der Corona-Pandemie vor besondere Herausforderungen stellen.“

Die Regelungen für Weihnachtm?rkte

?Ma?geblich für das Gelingen von Weihnachtsm?rkten in Coronazeiten ist ein gut durchdachtes Infektionsschutz-, Hygiene- und Zugangskonzept, das die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt. Auf Weihnachtsm?rkten sind zudem Stehtische mit fest zugewiesenen Stehpl?tzen zugelassen, wenn diese r?umlich zu den Wegen und Stra?en abgegrenzt sind. Eine gleichlautende Regelung gilt ab sofort auch für die Gastronomie.

Darüber hinaus sollen Gesch?fte in und unmittelbar nach der Weihnachtszeit an mehreren Sonntagen ?ffnen k?nnen. Dies erm?glicht zur Vermeidung von Infektionsgefahren, das Einkaufsgeschehen an den Samstagen zu entzerren und Gedr?nge in den Innenst?dten zu vermeiden.

Die Regelungen für private Feierlichkeiten

Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) au?erhalb des eigenen privaten Bereichs müssen – wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden – mindestens drei Werktage vorher beim ?rtlichen Ordnungsamt angemeldet werden. Darüber hinaus muss eine für die Feier verantwortliche Person benannt werden. Für die Veranstaltung muss eine G?steliste geführt und w?hrend der Veranstaltung aktualisiert werden. Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungs?mter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt. Dadurch wird es den kommunalen ?mtern erm?glicht nachzuvollziehen, welche Feiern in der jeweiligen Kommune stattfinden, und gegebenenfalls zu kontrollieren, ob die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung eingehalten werden. Unver?ndert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf h?chstens 150 Teilnehmende begrenzt sind. Für Feste Anfang Oktober gilt bezüglich der Anmeldefrist der Vertrauensschutz. Die Veranstalter sind allerdings aufgefordert, die Veranstaltungen schnellstm?glich nachzumelden. Unver?ndert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf h?chstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.

Zudem werden in der Verordnung die Vereinbarungen des Bund-L?nder-Beschlusses vom 29. September 2020 bei den Teilnehmerobergrenzen umgesetzt. Das hei?t: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 sind Feiern im ?ffentlichen Raum nur noch bis 50 Teilnehmern gestattet. Bei einer Inzidenz von 50 sinkt diese Zahl auf 25. Ausnahmen von diesen Teilnehmerobergrenzen k?nnen im Einzelfall bei besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten zugelassen werden.
?
Zudem haben Bund und L?nder beschlossen, die Angabe unrichtiger Kontaktdaten auf Listen, die der Rückverfolgung dienen – also etwa in Restaurants – mit einem Bu?geld zu bestrafen. In Nordrhein-Westfalen wird dazu für G?ste, die solche Falschangaben machen, ein Regelbu?geld von 250 Euro festgelegt. Für den Fall, dass eine Feier au?erhalb des privaten Bereichs, bei der mindestens 50 Personen erwartet werden, nicht angemeldet wurde, wird ein Regelbu?geld in H?he von 500 Euro festgelegt.
?
Mit einer Innovationsklausel werden neuartige Lüftungssysteme bei den Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten st?rker berücksichtigt. Wenn technische Innovationen nachweislich und entsprechend zertifiziert bestimmte andere Schutzma?nahmen entbehrlich machen, k?nnen durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Ausnahmen von der Coronaschutzverordnung zugelassen werden.

Weitere Informationen

zum Thema

Weitere Informationen

zum Thema

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Pressestelle

Kontakt

Für Bürgeranfragen an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales:
Tel.:
E-Mail:
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bei journalistischen Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales
Tel.:

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.